Gabor Steingart - Das Morning Briefing
07.07.2020
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Guten Morgen Gregor Hochreiter,

das Risiko einer Corona-Infektion hängt nicht nur von der Lebensführung ab, sondern auch vom Wohnort. Wer in Mecklenburg-Vorpommern oder Schleswig-Holstein lebt, steckt sich statistisch gesehen nicht nur deutlich seltener mit dem Virus an als in Bayern oder Baden-Württemberg – er stirbt auch seltener an den Folgen der Erkrankung.

Die harte Währung dieser Pandemie, die Zahl der Infizierten und Toten pro 100.000 Einwohner, zeigt ein Nord-Süd-Gefälle, das umgekehrt proportional zur öffentlichen Wahrnehmung der handelnden Politiker steht.

Eigentlich müssten Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) oder die mecklenburgische SPD-Regierungschefin Manuela Schwesig die populären Gesichter der Krise sein und nicht etwa der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Zumindest, wenn es nach den Zahlen geht.

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► In Bayern wurden bislang statistisch gesehen 19,9 Tote pro 100.000 Einwohner gezählt – einsamer Rekordwert! Auch bei den Infektionszahlen liegt der Freistaat mit 372 Erkrankten pro 100.000 Einwohnern an der Spitze. In der CSU hält man die Nähe zu den österreichischen Corona-Hotspots für mitverantwortlich. 

► Aber auch im Nachbarland Baden-Württemberg sieht es nicht besser aus. Mit 323 Infizierten pro 100.000 Einwohnern muss Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in seinem Land die zweithöchste Infektionsrate verkraften. Das Saarland liegt mit 283 Infizierten auf dem dritten Platz der Flächenländer. 

► In Mecklenburg-Vorpommern dagegen dominieren Corona-freie Kreise. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) thematisiert dies öffentlich kaum, nur ihr Gesundheitsminister Harry Glawe preschte bei der Abschaffung der Maskenpflicht vor. Verständlich, denn nirgendwo im Land ist die Wahrscheinlichkeit, an Corona zu erkranken, so gering wie zwischen Usedom und Seenplatte. Statistisch betrachtet zählt das Land aktuell 1,2 Tote und 50 Infizierte pro 100.000 Einwohner.

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► Kritisch ist das Bild in der Hauptstadt. Wie keine andere Stadt steht Berlin für Jugend, Vitalität und eine Ausgeh-Kultur. Unlängst machte sich selbst die Bundeskanzlerin in einer internen Runde über das Infektionsgeschehen in der Hauptstadt Sorgen: Nach Massendemos und Corona-Partys ist die Infektionsrate auf 225 Menschen pro 100.000 Einwohner hochgeschnellt. 

► Das viel gescholtene Nordrhein-Westfalen liegt dagegen im oberen Mittelfeld, der Ausbruch beim Fleischbetrieb Tönnies hat den rückläufigen Trend bei den Infizierten zwar abrupt gebremst. Trotzdem liegt NRW mit 246 Infizierten pro 100.000 Einwohnern zusammen mit Bremen nur auf Platz fünf im Bundesländer-Ranking. 

Das Nord-Süd-Gefälle wird nicht nur bei medizinischen Daten sichtbar, sondern auch bei den ökonomischen Kennziffern.

► Die Pandemie trifft Bayerns Wirtschaft. Laut einer Schätzung des Münchner Ifo-Instituts waren im Freistaat im Mai 26 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Kurzarbeit. In Baden-Württemberg, Bremen und Niedersachsen lag dieser Wert nur bei 23 Prozent. In einer Erklärung des Münchner Forschungsinstituts heißt es dazu: 

Gerade in den Ländern mit bedeutender Automobil- und Zulieferindustrie wird viel Kurzarbeit gefahren.“
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► Bei den KfW-Corona-Krediten liegt allerdings das Industrieland Nordrhein-Westfalen mit 17.962 Anträgen auf Platz eins. Erst dahinter folgen Bayern (11.334) und Baden-Württemberg (10.853). Die wenigsten Anträge gab es bislang in Mecklenburg-Vorpommern (972), dem Saarland (939) und in Bremen (528).

► Vergleicht man die Arbeitslosigkeit im Juni dieses Jahres mit der Arbeitslosigkeit im Juni vergangenen Jahres, liegt Bayern mit einer Steigerung von 48,8 Prozent an der Spitze. Dahinter folgen Baden-Württemberg (45,4 Prozent) und Berlin (37,2 Prozent).

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Besonders krisenfest zeigt sich der Osten des Landes: In Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden besonders wenige Arbeitnehmer in Kurzarbeit geschickt. 17 Prozent der Arbeitnehmer waren im Mai in den beiden Bundesländern in Kurzarbeit.

Fazit: In den Popularitätsranglisten der Corona-Bekämpfer liegt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vorne, bei den Kennziffern der Krise eher hinten. Aber wie wusste schon Otto von Bismarck:

Die Politik ist keine Wissenschaft, sondern eine Kunst.“

Und in der Kunst der politischen Kommunikation ist der CSU-Vorsitzende ein Meister.

 
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dpa
 

Die Modernisierungsbewegung namens Merkel-CDU erreicht heute ihren vorläufigen Endpunkt. Eine Reformkommission der CDU will sich aller Voraussicht nach auf eine verbindliche Frauenquote in allen Gremien einigen. Es wäre der letzte Mosaikstein in der Transformation von einer konservativen und staatsfernen Wirtschaftspartei im Jahr 2003 hin zu einem Politikangebot der Mitte.

In dem Beschlussentwurf, der dem Morning Briefing vorliegt, wird ab 2021 für jede Wahl von der Kreisverbandsebene an aufwärts eine verbindliche Frauenquote von 30 Prozent eingeführt, die ab dem 1. Januar 2022 zu einer 40-prozentigen Frauenquote und ab 2023 zu einer 50-prozentigen Quote ausgebaut werden soll. Parität bei der CDU. Der Beschluss besticht durch seine Klarheit: 

Frauen sollen an Parteiämtern in der CDU und an öffentlichen Mandaten gleich beteiligt sein.“

Förmliche Kandidatenvorschläge bei Wahlen haben den Grundsatz zu beachten.“ 
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Um 14 Uhr beginnt heute die Kommission ihre Sitzung – die Junge Union und der Wirtschaftsflügel wollen den Entwurf noch abschwächen, ihr Unmut ist deutlich vernehmbar.

Doch in den letzten Tagen haben die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und die Frauen-Union intern klargemacht, dass sie sich nicht wie beim letzten Parteitag vertrösten lassen. Man werde bis „an die Schmerzgrenze“ gehen, hat Generalsekretär Paul Ziemiak den Frauen in der gestrigen Sitzung der Parteiführung versprochen. Auch die Kanzlerin habe sich eingeschaltet und viel telefoniert, heißt es. Wer Angela Merkel unlängst genau zugehört hat, konnte dies erahnen. 

Die Kanzlerin hatte im Parlament am vergangenen Mittwoch Sympathien für Überlegungen von Frauenministerin Franziska Giffey (SPD) signalisiert, eine Frauenquote für Vorstände großer Unternehmen einzuführen. Sie halte es für absolut unzureichend, dass es noch börsennotierte Unternehmen gebe, in denen nicht eine einzige Frau im Vorstand sei:

Das ist ein Zustand, den kann man nicht vernünftig finden.“

Merkel sprach über die Wirtschaft, meinte aber auch ihre Partei.

 
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Credit: Anne Hufnagl
 

Olaf Scholz ist SPD-Finanzminister, aber wohl trotzdem der fleißigste Arbeiter im Weinberg der CDU-Kanzlerin. Der Großteil der Konjunkturmaßnahmen ist in seinem Ministerium entstanden, der Hamburger Jurist lieferte präzise Maßnahme um Maßnahme. Inzwischen ist der Mann, der bei der Wahl zum Vorsitz in der SPD vor knapp einem Jahr nicht einmal die Hälfte der Mitglieder für sich begeistern konnte, der mit Abstand beliebteste Sozialdemokrat im Land.

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Gestern kam der Finanzminister zum Premierenbesuch auf die Pioneer One, kurz bevor er für ein paar Tage an die Ostsee fahren will. Mein Kollege Gordon Repinski und ich haben mit ihm über die Wirksamkeit der Konjunkturmaßnahmen und die Wahrscheinlichkeit einer Kanzlerkandidatur gesprochen.

Das milliardenschwere Konjunkturpaket zeigt bereits Wirkung, sagt Scholz im Morning Briefing Podcast  und verweist auf seine kraftvolle Rhetorik von vor einer Woche:

Der Wumms ist schon spürbar. Es war offenbar richtig, dass wir so schnell so groß gehandelt haben. Wir sind als Erste in Europa mit dieser Dimension vorangegangen.“

Selbst bei einer möglichen zweiten Infektionswelle in der Corona-Pandemie könne man nachlegen, erklärt Scholz:

Wir haben noch Puffer.“

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Die Staatseinnahmen sollten spätestens 2022 wieder ins Lot gebracht und die Aussetzung der Schuldenbremse revidiert werden:

Wir dürfen schon die Hoffnung damit verbinden, dass es uns wieder gelingt, die Staatsfinanzen in Ordnung zu kriegen.“

Dass die befristete Mehrwertsteuersenkung eine befristete Maßnahme bleiben soll, verspricht der Finanzminister:

Es bleibt bei der Befristung. Die ganze Mehrwertsteuersenkung würde verpuffen, wenn wir sie nicht befristen würden.“

Scholz’ SPD liegt in den Umfragen zwar weiterhin nur bei 14 Prozent – doch der Vizekanzler rechnet mit einem Aufstieg bis zur Bundestagswahl:

Die Partei ist im Augenblick generell sehr geschlossen. Vielleicht ist das ein Zeichen dafür, dass wir die große Überraschung sein werden in dieser Auseinandersetzung, eine geschlossene, erstklassig vorbereitete sozialdemokratische Partei.“

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Credit: Anne Hufnagl
 

Dass dem Sozialdemokraten auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur nur der Wirecard-Skandal im Weg stehen könnte, ahnt auch Olaf Scholz. Das Versagen der Bankenaufsicht Bafin geschah im Zuständigkeitsbereich des Finanzministeriums.

Wirecard ist ein ganz schlimmer Skandal. Die Dimension kann man am besten mit dem vergleichen, was in den USA der Enron-Skandal gewesen ist, der ja auch dazu geführt hat, dass eine ganze Wirtschaftsprüfungsgesellschaft nicht mehr weitergearbeitet hat, die weltweit tätig war.“

Wir müssen diese Situation zum Anlass nehmen, alles zu überprüfen, jeden Fehler zu identifizieren und Dinge neu aufzustellen.“

Die staatliche Prüfbehörde Bafin, so macht er es klar, müsse wie in anderen europäischen Ländern mehr Durchgriffsrechte bekommen. Personelle Konsequenzen lässt er offen:

Alles steht auf dem Prüfstand.“

 
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Ein Comeback der Wehrpflicht wünscht sich die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl. Damit hat die bisher kaum bekannte SPD-Politikerin  jede Menge Aufmerksamkeit erzeugt. Doch inhaltlich gibt es vor allem Gegenwind

In seiner Kolumne Situation Room“ kritisiert Högls Parteifreund und Vorgänger, der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels, den Vorstoß als undurchdacht. 

Für eine Rückkehr zu dem Pflichtdienst fehle es der Bundeswehr gegenwärtig an allem: „an Platz in den Kasernen, an persönlicher Ausstattung und Waffen, an Ausbildern, an militärischen Strukturen, an Geld, Sinn und Zweck“. Die Bundeswehr habe ein Rekrutierungsmodell „für die reine Freiwilligenarmee“ entwickelt, die sie heute sei:

So bleibt der Auswahlwehrdienst eine Art Reservemodell für den Fall, dass der Markt und die Demografie nicht mehr genügend Bewerberinnen und Bewerber liefern. Ein Hin und Her aber von einem Modell zum anderen wäre selbstmörderisch.“ 

Den ganzen Text können Sie hier  lesen.

 
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Es ist ein besorgniserregender Trend, der durch das Corona-Virus verstärkt wurde. Mehr als 100.000 Deutsche setzen sich aktiv mit Verschwörungsideologien auseinander und sehen sich als missionarische „Gläubige“ in ihrem Feldzug gegen die Regierung, sonstige Eliten oder gleich das ganze Land. 

Das ist die Einschätzung des Netzexperten Miro Dittrich, der den Bereich Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus an der Amadeu-Antonio-Stiftung verantwortet. Meine Kollegin Alev Doğan hat mit Dittrich gesprochen und ihn gefragt, wie man mit diesen Leuten umgehen soll und was US-Präsident Donald Trump mit der Bewegung zu tun hat. Dittrich sagt:

Das Problem ist, dass unsere Sicherheitsbehörden warten, bis es Gewalt gibt, und erst dann gehen sie ein Phänomen an.“ 

Das Problem sei, dass Verschwörungstheoretiker als „verrückte Spinner“ abgetan würden und man sich deshalb lieber nicht mit ihnen beschäftigen wolle. Das kann allerdings gefährlich werden.  

Lesen Sie auf ThePioneer.de  den ganzen Artikel. 

 
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Nach dem angekündigten Rückzug von Commerzbank-Chef Martin Zielke und seinem Chefaufseher Stefan Schmittmann an der Spitze der zweitgrößten deutschen Privatbank, ergab sich an der Börse ein ungewöhnliches Bild: Nach 36 Prozent Wertverlust innerhalb von zwölf Monaten legte die Commerzbank-Aktie am gestrigen Handelstag um 7,5 Prozent zu und setzte sich damit an die Spitze des MDax. Vorfreude der Investoren auf den Führungswechsel. 

Doch glaubt man den Ökonomen des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle, ist der Kursanstieg bei der Commerzbank nur ein kleiner Silberstreif am dunklen Horizont einer größeren Bankenkrise. In einer neuen Studie heißt es :

Die Corona-Rezession könnte das Aus für dutzende Banken bundesweit bedeuten – selbst wenn Deutschland die Wirtschaftskrise glimpflich übersteht.“

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Die Krise habe zahlreiche Unternehmen so schwer getroffen, dass sie kaum in der Lage seien, ihre Kredite problemlos zu bedienen:

Selbst wenn es für die deutsche Wirtschaft sehr gut läuft, halten wir eine neue Banken­krise für wahrscheinlich.“

Fazit: Die Pandemie befeuert nun den überfälligen Strukturwandel in der Bankenlandschaft. Das deutsche Bankensystem ist infiziert mit einem Virus namens Tradition. Der Impfstoff lautet: Innovation und Digitalisierung

 
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US-Starinvestor Warren Buffett trennte sich auf dem Höhepunkt der Pandemie von allen Beteiligungen an US-Fluggesellschaften. Ansonsten hatte Buffets Investmentfonds Berkshire Hathaway kein glückliches Händchen

Nun hat der inzwischen 90-Jährige wieder zugeschlagen. Sein Fonds hat sich mit dem Energiekonzern Dominion Energy auf den Verkauf von dessen Erdgaspipeline sowie das Speichergeschäft geeinigt. Die Transaktion hat einen Wert von umgerechnet 8,6 Milliarden Euro

Der Deal umfasst umgerechnet etwa 12.392 Kilometer Gasverteilernetze sowie rund 25 Milliarden Kubikmeter an Speicherkapazitäten. Buffett ließ mitteilen: 

Wir sind sehr stolz, diese großartigen Erdgas-Werte zu unserem bereits starken Energie-Geschäft hinzuzufügen.“

Das „Orakel aus Omaha“ ahnt: Ist die Krise erst vorbei und springt die US-Industrie wieder an, wird auch der aktuell so niedrige Preis für Gas wieder steigen.

 
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Ich, Ennio Morricone, bin tot.“

So nüchtern verabschiedete sich der Mann von diesem Leben, der wie kein anderer Kinofilme zum Klingen brachte. 

Der italienische Filmkomponist und Oscar-Preisträger Ennio Morricone ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Und die ganze Welt summt zum Abschied leise die Mundharmonika-Melodie aus Sergio Leones Italo-Western „Spiel mir das Lied vom Tod“ vor sich hin.  

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Der 1928 in Rom geborene Sohn eines Trompeters erschuf den Sound der Prärie, er intonierte den Wilden Westen, in dem er die Akustik der Handlung – vom Peitschenhieb bis zu den aufheulenden Kojoten – mit der Musik verschmolz

Man lehnte sich zurück, lauschte und ahnte, was passierte. Bei niemandem hörte sich die unendliche Weite so dicht an. Das Motto Morricones lautete: 

Musik ist keine Wissenschaft, sondern ein Erlebnis.“

Nun ist der Macher von mehr als 500 Filmmusiken gestorben.

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Das „Lied vom Tod“ hat er selbst komponiert. Doch auf seiner eigenen Beerdigung wird es nicht aufgespielt. So hat er es in seinem Abschiedsbrief selbst verfügt. Morricone möchte eine private Beerdigung, weil „ich nicht stören will“.

Ich wünsche Ihnen einen kraftvollen Start in den neuen Tag.
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Michael Bröcker, Chefredakteur ThePioneer
(in Vertretung für Gabor Steingart)
 
 
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