Merkels Experten raten zur Schulöffnung | Udo Di Fabio im Interview
 

Gabor Steingart - Das Morning Briefing
14.04.2020
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Guten Morgen Stefan Pfeiffer,
der gefährlichste Gegenspieler von US-Präsident Donald Trump ist derzeit nicht der Demokrat Joe Biden, sondern der oberste US-Experte für Infektionskrankheiten, Anthony Fauci. Er gehört zur Corona-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses und fällt durch allerlei Respektlosigkeiten auf. Jüngst sagte er in einem Interview :
Ich habe keine Zeit, die Tweets des Präsidenten zu lesen.”
Nun setzt er sich auch in der Sache vom Präsidenten ab. Ob es Menschenleben gerettet hätte, wenn Kontaktbeschränkungen und Quarantänemaßnahmen früher eingeführt worden wären, wollte CNN von ihm wissen. Seine Antwort:
Natürlich wird das niemand bestreiten.“
Trump retweetete daraufhin, es sei „Zeit, Fauci zu feuern.“
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Fest steht: Trumps bisherigen Erfolge in der Steuer- und Wirtschaftspolitik haben unter dem Einfluss der Shutdown-Politik keinen Bestand. Die ökonomische Lage hat sich fundamental verändert:

Innerhalb von drei Wochen haben so viele US-Amerikaner Arbeitslosenhilfe beantragt wie nie zuvor in den vergangenen 70 Jahren. Viele „Blue-Collar-Worker“ schauen einer trüben Zukunft entgegen. Das ist nicht Trumps Schuld, aber es ist seine Bilanz.

► Mit einem 2,2 Billionen schweren Stimulus auf Pump versucht Trump, die Wirtschaft zu stützen. Die Politik der Steuersenkungen ist damit jäh beendet. Trumps Konjunkturpaket ist die Steuererhöhung von morgen.
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► Aktuell steht der Dow-Jones-Index bei 23.390,77 Punkten – das sind fast 20 Prozent  weniger als Mitte Januar. Viele Rentner werden diese Kursrückgänge schmerzhaft spüren.

Fazit: Bei dieser Präsidentschaftswahl, und insofern ist das Ausscheiden von Bernie Sanders folgerichtig, geht es nicht um Sozialismus versus Kapitalismus, Schwarz gegen Weiß oder Arm versus Reich, sondern um die fachliche und charakterliche Führungsfähigkeit der beiden Bewerber.

Die Kernfrage lautet: Wer rettet Leben und wer riskiert sie? Erstmals hat der Menschenfreund Joe Biden, der bisher visionsfrei, aber dafür emphatisch durchs Politikerleben kam, ernste Chancen. Eine Mehrheit der amerikanischen Wähler tut das, was sie bisher nicht tat: Sie zweifelt an Trump.

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Auf dem Tisch der Kanzlerin, die ihr Homeoffice wieder verlassen hat, liegen die unterschiedlichsten Empfehlungen für den weiteren Fortgang der Pandemiebekämpfung.  Aus der Wirtschaft mehren sich die Stimmen, die einen schnellen Einstieg in die Normalität fordern. So plädiert Osram-Chef Olaf Berlien im heutigen „Handelsblatt“ :
Wir müssen so schnell wie möglich wieder hochfahren.“
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Auch für Guillaume Faury, CEO des Flugzeugbauers Airbus, wirbt für ein Wiederanlaufen der Produktion:
Es ist sehr wichtig zu verstehen: Die Aufhebung der Ausgangssperren bedeutet nicht, das Virus nicht mehr zu bekämpfen, sondern sie bedeutet, anders zu arbeiten.“
Wie gerufen kommt vielen das Gutachten der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina, an dem über 26 Experten, darunter der Vorsitzende der Wirtschaftsweisen Lars Feld, die Ethikerin Claudia Wiesemann, der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel oder der Soziologe Armin Nassehi – die Coronakrise aus psychologischen, medizinischen, ökonomischen und verfassungsrechtlichen Perspektiven auf 19 Seiten analysiert haben. Sie gelangen zu folgenden Handlungsempfehlungen für eine „allmähliche Rückkehr zur Normalität“:

Die Experten plädieren dafür, Bildungseinrichtungen wie Schulen „sobald wie irgend möglich“ wiederzueröffnen. In Grund- wie auch weiterführenden Schulen sollen zunächst die oberen Jahrgänge, die vor Wechseln und Abschlüssen stehen, in den Unterricht zurückkehren. Der Mundschutz würde vorerst zur Pflicht werden.
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Dieselbe Logik gelte auch für Kindergärten und Krippen. Kinder mit anstehendem Wechsel in die Schule sollten in Gruppen von maximal fünf Kindern zurückkehren. Für kleinere Kinder, für die der Umgang mit Mundmasken zudem zu kompliziert sei, wird bis zu den Sommerferien lediglich ein „Notbetrieb“ empfohlen.

In der gymnasialen Oberstufe verfolgen die Experten der Leopoldina einen Ansatz, der „das selbstorganisierte Lernen auf Basis digitaler und analoger Leitmedien“ forciert. Generell sei es notwendig, Prüfungen auf allen Bildungsleveln weiterhin möglich zu machen. Prüfungspläne sollten nicht geändert werden. 

Über den Bildungssektor hinaus empfiehlt die Leopoldina die schrittweise Lockerung der Maßnahmen. Im Gutachten heißt es:

Eine beständige Beobachtungs- und Prüfungspflicht hinsichtlich einer möglichen Lockerung der Verbote ist verfassungsrechtlich geboten.“
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Dazu gehören die Wiedereröffnung gastronomischer Betriebe und des Einzelhandels ebenso wie „der allgemeine geschäftliche und behördliche Publikumsverkehr.“

Das Leben mit einem Virus, für das es auf absehbare Zeit keinen Impfstoff geben wird, wird das Alltagsleben in Betrieben, Verkehrsträgern und öffentlichen Einrichtungen stark verändern.

Wenn man alle Studien und die in Asien bereits gemachten Erfahrungen zusammenfasst, sind es im Kern fünf Veränderungen, auf die wir uns einzustellen haben:

Erstens: Die körperliche Nähe, zu der Schüler, Studenten und Benutzer des öffentlichen Nahverkehrs bisher gezwungen sind, ist nicht länger vermittelbar. Auch um den Preis erheblicher Mehrkosten müssen Schulklassen verkleinert, Vorlesungsangebote erweitert und die Auslastung im öffentlichen Nahverkehr pro Waggon spürbar reduziert werden. 

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Zweitens: Die Hygienevorschriften im öffentlichen Raum müssen von der Wartehalle im Bahnhof über die Kfz-Anmeldestelle bis zur Bibliothek überarbeitet werden. Im großen Stil sollten öffentliche Räume desinfiziert werden, so wie das in China und anderswo heute bereits üblich ist. Unser Land muss sauberer werden.

Drittens: In den Firmen, vor allem in Großraumbüros und Fabrikhallen, werden neue Schichtmodelle und neue Abstandsregeln und eine ständige Kontrolle, beispielsweise Temperaturmessungen am Werkstor, Einzug halten müssen. Die nächste Pandemie wird dadurch bekämpft, dass sie gar nicht erst entsteht. 

Viertens: Dienstleistungen aller Art, vom Einwohnermeldeamt bis zum schnellen Gesundheitscheck beim Hausarzt, werden jetzt digitalisiert werden müssen, um die Vielzahl der Übertragungswege zu reduzieren. In den vergangenen Wochen ist das kontaktlose Bezahlen bereits zur Selbstverständlichkeit geworden. Deutschland wird jetzt zwangsdigitalisiert.

Fünftens: Die bisherigen Formalitäten im internationalen Reiseverkehr, wo als einziges Kriterium für den Eintritt in ein Land der Reisepass oder das Visum gelten, dürften um eine aussagefähige medizinische Bescheinigung, zum Beispiel einen Bluttest, erweitert werden. Das nervt, aber es nützt. 

Fazit: Die Spielregeln für den weltweiten Austausch von Waren, Dienstleistungen und Menschen werden vor unser aller Augen neu geschrieben. Die Ereignisse befördern überall auf der Welt die Gesundheitsminister von der Rand- zur Schlüsselfigur.

 

Das Coronavirus befällt nicht nur die Lunge der Erkrankten, sondern auch das Denken der Gesellschaft. Die Ungewissheit frisst sich durch. Wann lockern wir uns wieder? Inwiefern dürfen Grundrechte – das Recht auf Bewegungsfreiheit, auf Gewerbefreiheit und das Recht, sich zu versammeln – eigentlich ausgesetzt werden? Wurde der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Übermaßverbot berücksichtigt?

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Kluge Antworten auf komplexe Fragen gibt Prof. Udo Di Fabio. Im Morning Briefing Podcast  spricht der ehemalige Bundesverfassungsrichter über den schwierigen Weg aus der Coronakrise. Er sagt:
Verfassungsrechtlich sind wir wirklich in einer – gelinde gesagt – besonderen Lage. In einer solchen zeitlichen und situativen Verdichtung hat es nach 1949, seitdem das Grundgesetz in Geltung ist, keine Grundrechtseingriffe gegeben, nicht in dieser Fläche, nicht in dieser Intensität.“
Di Fabio will nicht von einer Suspendierung der Grundrechte sprechen, wohl aber von einer massiven Einschränkung, die er – angesichts der Schätzungen über die Ausbreitung des Virus und seine Letalität – für gerechtfertigt hält:
Bei einer solchen Gefahrenlage darf der Staat das Nötige tun, um die Verlangsamung der Infektionsausbreitung zu erreichen. Nur darauf zielen die Maßnahmen.“
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Klar sei aber auch:
Sobald wir besseres Wissen haben, zum Beispiel, dass die Letalität deutlich geringer ist, als zunächst angenommen wurde, wird man auch anders optieren müssen.
Mit Blick auf die unterschiedliche Betroffenheit von Bevölkerungsgruppen bedeute dies:
Wenn wir über Lockerung reden, dann wird man auch die besondere Verletzlichkeit bestimmter Bevölkerungsgruppen – wenn wir etwa an Pflegeheime denken – besonders in Rechnung stellen und sie tatsächlich abschirmen. Das heißt nicht, dass man sie einsperrt und verschließt, sondern dass man den Kontakt zu diesen Personengruppen eben besonders kontrolliert und besonders mit Hygienemaßnahmen absichert.“
Jede Lockerung müsse mit Bedacht vorgenommen werden:
Wenn wir von risikoadäquater Lockerung sprechen, dann dürfen wir nicht den Eindruck erwecken, jetzt ist wieder 'easy living' angesagt, sondern es wird noch über Monate mit gesteigerten Hygieneanforderungen, mit Distanzgeboten so weitergehen. Aber wenn der Eindruck entsteht, dass die Wirtschaft wieder anläuft, dass auch die kleinen Gewerbetreibenden wieder eine Chance haben, sich zu refinanzieren und ein aktivierender Sozialstaat bereitsteht, um das Härteste aufzufangen, dann werden wir bald Licht am Ende des Tunnels sehen.“
Trotz gravierender Eingriffe in die grundgesetzlich garantierten Bürger- und Menschenrechte bleibt Di Fabio optimistisch:
Diese Demokratien, gerade unsere in Europa, aber natürlich nicht nur die deutsche, auch Frankreich, selbst Italien, die behaupten sich. Sie werden in der Krise nicht zu einer Beute von Populisten.“
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Die halbe Welt sucht nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus. Zugleich wird immer häufiger ein neuer Therapieansatz diskutiert, der den bereits Erkrankten helfen kann: Die Spende von Blutplasma, bei der von Genesenen gebildete Antikörper, Kranken per Transfusion verabreicht werden. Im Morning Briefing Podcast  gibt der Immunologe Prof. Thomas Kamradt vom Universitätsklinikum Jena seine Expertise ab. Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Immunologie sagt:
Die Idee ist alt, das hat man vorher schon bei anderen Infektionskrankheiten gemacht. Man hat es beim Sars gemacht, man hat es auch bei Mers gemacht, also den verwandten Infektionen. Nur – leider, muss man sagen – nie unter kontrollierten Bedingungen. Das heißt, man weiß bis heute nicht, ob das wirklich hilft, keinen Effekt hat oder schlimmstenfalls sogar schadet.
Dass gegen das Virus ein Impfstoff gefunden werden kann, glaubt auch Kamradt. Seine zeitliche Prognose:
Die ganz optimistische Schätzung ist 18 Monate. Ich sage zum Vergleich: Der Impfstoff gegen Ebola ist superschnell entwickelt worden. Es hat fünf Jahre gedauert, bis er zugelassen war. Wir können das hier sicherlich schneller machen. Insofern bedeuten 18 Monate schon eine rasante Geschwindigkeit.
Doch der Experte warnt vor zu großer Eile und zitiert die Erfahrungen aus der Suche nach einem Impfstoff gegen Sars:
Das Erschreckende war, dass in der Mehrzahl der untersuchten Impfstoffe im Tierversuch Schädigungen aufgetreten sind. Dass also die Tiere, die den Impfstoff gekriegt haben, wenn sie infiziert wurden, pathologische Veränderungen in den Lungen hatten, dass dort Entzündungszellen waren, die da nicht hingehörten. Das muss sehr genau ausgeschlossen werden, dass so etwas passiert, wenn man jetzt einen Impfstoff gegen das Sars-Cov-2 entwickelt.“
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Er rät zur Vorsicht, nicht zur Eile:
Impfstoffe werden gesunden Personen verabreicht. Insofern muss man ganz sicher sein, dass man keine schädigenden Nebenwirkungen hat.
 
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Erstens: Der Internationale Währungsfonds (IWF) stellt heute  eine neue Prognose zur Entwicklung der Weltwirtschaft vor. IWF-Chefin Kristalina Georgiewa gab bereits bekannt, dass der Fonds für dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie mit einer Rezession rechne.

Zweitens: Die Bildungsminister der Bundesländer beraten heute per Videokonferenz über das weitere Vorgehen in der aktuellen Ausnahmesituation. Am Wochenende hatte die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina (siehe oben) empfohlen, Schulen sobald wie möglich wieder zu öffnen – zunächst für jüngere Schüler, da ältere Fernunterricht besser nutzen könnten.

Drittens: Die polnische Fluggesellschaft LOT hat die geplante Übernahme des Ferienfliegers Condor platzen lassen. Damit ist nicht nur die Zukunft des Konzerns und seiner knapp 5.000 Mitarbeiter ungewiss. Wie die Fluglinie den KfW-Kredit in Höhe von 380 Millionen Euro ohne die Kaufsumme tilgen soll, bleibt ebenso unklar.
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Viertens: Während in den USA die Arbeitslosenzahlen steigen, will Amazon weitere 75.000 Mitarbeiter anheuern. Durch die Neueinstellungen soll die erhöhte Nachfrage bewältigt werden. Erst vor Kurzem stellte der Online-Riese 100.000 neue Mitarbeiter ein. 

Fünftens
: Die Großbanken JPMorgan Chase und Wells Fargo präsentieren ihre Ergebnisse für das 1. Quartal. Sie dürften ein Indikator dafür sein, wie stark die US-Finanzbranche vom aktuellen Konjunkturrückgang betroffen ist.

 
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Am gestrigen Montag um 18 Uhr haben wir eine neue Folge des Media-Pioneer-Originals „Die Überstunde“  veröffentlicht – mit den Gastgebern Marina Weisband und Michael Bröcker sowie ihrem Gesprächspartner, dem weltweit erfolgreichen Pianisten Igor Levit. Das Prinzip des Podcasts: Ein Gast. Eine Stunde. Ein Thema. Diesmal ging es um Heimat. Levit sagt:
Heimat sind für mich Menschen, nicht Orte. Nichts hat mich in meinem Leben mehr bewegt als Menschen. Manche zieht es zur Kunst, zur Natur. Mich zieht es zu Menschen.“
Das ganze Gespräch finden Sie in den Podcast-Mediatheken von Apple, Spotify und Co., in der App „Steingarts Morning Briefing“ oder direkt auf www.überstunde.com . Prädikat: bereichernd. 
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Auch wenn unser aller Heimat derzeit eruptiven Veränderungen ausgesetzt ist, gibt sie dennoch Halt und spendet Trost. Heimat ist eben auch das Gefühl: Du bist nicht allein. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen unbeschwerten Start in die nachösterliche Woche. Es grüßt Sie auf das Herzlichste Ihr

Gabor Steingart
Journalist & Buchautor
 
 
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In der aktuellen Folge von „Beyond the Obvious“ geht es um die „Corona-Bonds“. Dr. Daniel Stelter erklärt, warum hinter den Forderungen weitaus mehr als nur ein Hilferuf in der Krise steckt.
 
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