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22.01.2024
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Guten Morgen saxa aya,

was wir am Wochenende auf den Straßen von München, Köln, Berlin und anderswo erlebt haben, war eine notwendige Empörung, aber keine hinreichende Antwort auf das Erstarken der AfD.

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Alice Weidel und Björn Höcke © imago

Notwendig deshalb, weil das monatelange Schweigen des Bürgertums als Ermunterung missverstanden werden konnte. Ein demokratisches Bürgertum, das die Hassreden von Björn Höcke und seinen Kumpanen überhört, verliert die Selbstachtung. Die Tatsache, dass die Rückführungsfantasien für Millionen von Zugewanderten, anders als die Ergebnisse der Wannseekonferenz von 1942, keine regierungsamtlichen Planungen sind, darf uns nicht über die Ungeheuerlichkeit der Idee hinweg täuschen. Der menschenfeindliche Surrealismus hatte in Potsdam das Geschichtsbuch verlassen.

20240112-image-dpa-mb-Gästehaus, in dem das Geheimtreffen stattgefunden haben soll
Gästehaus, in dem das Geheimtreffen stattgefunden haben soll © dpa

Dennoch ist die Empörung keine hinreichende Reaktion. Der kollektive Ruf „Nieder mit dem Faschismus“ hilft dem Einzelnen, seine Vereinzelung zu überwinden und die Hilflosigkeit aus sich heraus zu schreien. Aber die auseinanderdriftenden Teile der Gesellschaft dürften unter dieser Begleitmusik nicht zueinander finden. Falls die Botschaft der Demonstranten sein sollte, ab morgen wird zurückgehasst, kann damit der inneren Befriedung der Gesellschaft kein Dienst erwiesen werden.

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Demonstration gegen Rechts am Reichstag in Berlin © imago

Wir sollten die AfD nicht dadurch bekämpfen, dass wir sie verherrlichen. Der Aufstieg der Rechtspopulisten in Deutschland ist nicht ihr eigenes Werk. Die Raketenbauteile wurden in der Kanzlerschaft Merkel gefertigt, die Treibstofftanks von den Ampelparteien mit ihren Entscheidungen zum Bürgergeld, zur erleichterter Einbürgerung und dem Verzicht, eine Viertelmillion illegal Zugewanderter abzuschieben, immer wieder befüllt. Gezündet allerdings wurde die Rakete erst dadurch, dass CDU und CSU nicht bereit waren, den Antagonisten der Regierung zu spielen.

 
Vorher: Die bunte Republik
Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen, in Prozent
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Nachher: Deutschland rückt nach rechts
Aktuellste Umfrageergebnisse und die letzten Wahlergebnisse von Hessen, Bayern und Bremen, in Prozent
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Diese Fehlprogrammierung des demokratischen Spiels, bei dem die Opposition nicht mehr Opposition, sondern eine Geliebte der Regierung sein will, hat Millionen von Menschen heimatlos gemacht. Diese Menschen sehnen sich nicht nach Adolf Hitler, sondern nach Helmut Kohl und Helmut Schmidt. Sie verlangen von der Regierung keine neue Wannseekonferenz, sondern ein zweites Bad Godesberg, wo die SPD sich 1959 vom Sozialismus verabschiedete und sich dem Bürgertum zuwendete.

20240112-image-imago-pb-Ehemaliger Bundeskanzler Gerhard Schröder, 2005
Ehemaliger Bundeskanzler Gerhard Schröder, 2005 © imago

Aber das Gegenteil ist nach der Abwahl von Gerhard Schröder passiert. Es kam zu einem doppelten Abschied vom bisherigen Rollenspiel. Die SPD nach Schröder wird zur Partei der sozialen Abstiegsängste. Der neue Held der Sozialdemokratie ist nicht mehr der Facharbeiter, sondern der Hartz-IV-Empfänger. Und die CDU nach Kohl will die bessere SPD werden – auch um künftig für die Grünen attraktiv zu sein.

Ab jetzt spricht man nicht mehr Klartext, sondern politisch korrekt miteinander. Das politische Spielfeld und auch der Sprachraum werden verengt. Für Angela Merkel und später auch für Olaf Scholz ist diese Rechnung aufgegangen. Für Deutschland geht sie nicht auf.

Neben der AfD und den Freien Wählern ist mit der Werteunion soeben eine dritte Partei rechts der Union entstanden. Angela Merkel hat ihre Politik nicht vom Ende her, sondern von sich aus gedacht. Das ist nicht dasselbe, wie mittlerweile jeder besichtigen kann.

2024022-image-imago-pb-Friedrich Merz zu Gast bei Caren Miosga
Friedrich Merz zu Gast bei Caren Miosga © imago

Insofern ist der Amtsantritt des Merkel-Antipoden Friedrich Merz folgerichtig und seine gestrige Performance bei der Premierensendung von Caren Miosga konsequent. „Die Nazikeule bringt uns nicht weiter, wenn wir das Problem lösen wollen“, sagte er. Wer die Wähler der AfD zurückgewinnen wolle, dürfte sie nicht fortlaufend beschimpfen.

 
Der Aufstieg der AfD
Umfrage- und Wahlergebnisse der AfD seit ihrem erstmaligen Einzug in den Bundestag 2017, in Prozent
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Fazit: Nicht das Verhältnis von SPD und CDU zur AfD ist entscheidend. Das wird – so wie die Dinge liegen – ein Nicht-Verhältnis bleiben müssen. Aber das Verhältnis von CDU und SPD muss neu justiert werden. Die beiden dürfen nicht kuscheln, sondern müssen konkurrieren. Das Gespielte, Gekünstelte und oft sogar Eunuchenhafte der Opposition muss wieder einer vitalen Andersartigkeit weichen.

Wir sollten aus dem Aufstieg der AfD eine Lehre ziehen, aber wenn’s geht, die richtige: Die Deutschen wollen nicht zurück zum Dritten Reich. Die Deutschen wollen zurück zur streitbaren Demokratie.

 
AfD: Zuwanderung von CDU & Ampel-Parteien
36 Prozent der Zuwanderer zur AfD, im Vergleich zur Bundestagswahl 2021, kommen von den Ampel-Parteien
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Kapiteltrenner: Unsere Highlights heute: (1)

  • Das Bündnis Sahra Wagenknecht kann in den aktuellen Umfragen punkten.

  • Showdown in den USA: Morgen wird in dem US-Bundesstaat New Hampshire die zweite republikanische Vorwahl abgehalten.

  • Ob Pink Floyd, Led Zeppelin oder Paul McCartney. Alle haben eins gemeinsam: Alben-Cover von der Grafikdesign-Agentur Hipgnosis.

Kapiteltrenner: Aus der Hauptstadt (1)
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Christian Lindner © imago

Finanzminister Christian Lindner (FDP) will mit dem Wachstumschancengesetz die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland stärken. Die geplanten Maßnahmen sollen Investitionen in den Klimaschutz und Mietwohnungsbau anreizen. Allerdings fällt das Konjunkturpaket wohl kleiner aus – und es kommt zeitverzögert. Das schreiben meine Kollegen im Hauptstadt-Briefing.

Bundestag und Bundesrat haben sich noch nicht auf einen Kompromiss geeinigt. Diese Woche gehen die Verhandlungen wieder los. Die ersten Linien zeichnen sich ab. So wird das Entlastungspaket auf drei statt sechs Milliarden Euro hinauslaufen. Außerdem könnte das Gesetz den bürokratischen Aufwand für die Unternehmen erhöhen.

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Wachstumspaket light
Christian Lindners Wachstumschancengesetz wird wohl nicht der große Wurf für die Wirtschaft.
Briefing lesen

Kapiteltrenner: Hauptstadt-Podcast
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Reiner Haseloff, CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt © imago

Der Hauptstadt-Podcast startet durch! Unsere neue Pioneer-Chefreporterin Politik, Karina Mößbauer, und der erfahrene TV-Moderator und Grimme-Preisträger Jörg Thadeusz blicken auf eine turbulente Woche: mit der CDU-Vorstandsklausur in Heidelberg und den Enthüllungen zur AfD. Dazu im Interview ist Reiner Haseloff, der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.

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Hans-Ulrich Jörges

Außerdem: Ein streitbarer Zwischenruf vom ehemaligen STERN-Chefredakteur Hans-Ulrich Jörges gehört künftig zum Hauptstadt-Podcast dazu. Warum, fragt er, spart die Regierung bei allen, nur nicht bei sich selbst?

  Der Finanzminister hat gesagt, alle müssen einen Beitrag leisten. Alle? Einer leistet gar keinen Beitrag. Der Staat. Im Gegenteil: Er badet warm im Steuergeld, wie er schon immer warm gebadet hat. “

Hier können Sie reinhören!

Jörg Thadeusz und Karina Mößbauer (Kachel)
Hauptstadt – Das Briefing: Mit Karina Mößbauer und Jörg Thadeusz
Vom AfD-Verbot über Bauernprotest bis zum schlanken Staat!
Podcast hören

Kapiteltrenner: Demos gegen Rechts
2024022-image-imago-pb-Demonstration gegen Rechts auf dem Marktplatz in Leipzig
Demonstration gegen Rechts auf dem Marktplatz in Leipzig © imago

Vornehmlich in Westdeutschland strömten am Wochenende Menschen auf die Straßen, um für die Demokratie, eine offene Gesellschaft und gegen die AfD zu demonstrieren. Die Teilnahme an den Demonstrationen übertraf alle Erwartungen. In der Business Class lesen Sie ein Überblick über das Demonstrations-Geschehen in der Republik.

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Kapiteltrenner: Bündnis Sahra Wagenknecht
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Sahra Wagenknecht © imago

Während die hitzige Stimmung in der deutschen Politik für Umfragetiefs bei den Ampelparteien sorgt, kann die erst kürzlich gegründete Partei von Sahra Wagenknecht in den aktuellen Umfragen bereits die FDP überholen. Bei wie viel Prozent die Partei landet und warum die Aussagekraft trotzdem begrenzt ist, erfahren Sie hier.

Kapiteltrenner: Werteunion
2024022-image-imago-pb-Hans-Georg Maaßen, Chef der Werteunion
Hans-Georg Maaßen, Chef der Werteunion © imago

Jetzt ist es offiziell. Die Parteienlandschaft in Deutschland wird um eine weitere Partei wachsen – die Werteunion. Hier die Details!

Kapiteltrenner: GDL
GDL Streik
Der Bahnverkehr wird erneut lahm gelegt. © dpa

Die Lokführergewerkschaft GDL hat die Beschäftigten der Deutschen Bahn zum nächsten Streik aufgerufen. Dieser werde im Personenverkehr am frühen Mittwochmorgen um 2.00 Uhr beginnen und bis Montag kommender Woche, 18.00 Uhr andauern, teilte die Gewerkschaft in der Nacht zu Montag mit. Für Pendler stehen damit erneut schwierige Tage mit absehbar Tausenden Zugausfällen bevor.

Erst am Freitag hatte die Deutsche Bahn ein neues Tarifangebot vorgelegt, um die GDL wieder an den Verhandlungstisch zu holen. Darin ist unter anderem auch eine Option zu einer Stunde weniger Arbeitszeit für Lokführer und Zugbegleiter ab dem 1. Januar 2026 enthalten. Für neue Verhandlungen reichte dies aber offenbar nicht aus. In der GDL-Mitteilung heißt es:

  Mit dem dritten und angeblich verbesserten Angebot hat die Deutsche Bahn AG erneut gezeigt, dass sie ihren bisherige Verweigerungs- und Konfrontationskurs unverdrossen weiter verfolgt - von Einigungswillen kein Spur. “

Kapiteltrenner: Geiseln in Gaza
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Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident Israels © dpa

Die Zukunft der über 100 Geiseln in der Gewalt der Hamas spaltet Israel. Am Wochenende haben in Tel Aviv tausende Demonstranten ein sofortiges Ende des Krieges im Gazastreifen gefordert, um ihre Mitbürger und Angehörige aus der Gewalt der Terroristen zu befreien. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hält dagegen. Die Freilassung der Geiseln könne nur durch einen militärischen Sieg garantiert werden.

2024022-image-imago-pb-Demonstranten in Caesarea zur sofortigen Freilassung aller israelischen Geiseln in Gaza
Demonstranten in Caesarea zur sofortigen Freilassung aller israelischen Geiseln in Gaza © imago

Für den Pioneer-Podcast habe ich mit zwei Menschen gesprochen, deren Familienangehörige seit dem 7. Oktober 2023 im Gazastreifen von der Hamas gefangen gehalten werden. Sie haben mir die Tathergänge und ihre Ängste geschildert.

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Ofri Bibas, Alon Gat und Iylon Keshet mit Bildern ihrer Angehörigen © imago

Darunter Alon Gat. Er wurde zusammen mit seiner Frau und seiner dreijährigen Tochter entführt und in Richtung Gaza gebracht. Vater und Tochter konnten mit viel Glück aus dem Auto der Terroristen fliehen, Alon Gats Frau wurde nach 54 Tagen in Gefangenschaft dank der Vermittlungsarbeit von Katar freigelassen. Seine Mutter wurde ermordet und ihr Tod per Video von der Hamas verbreitet. Seine Schwester befindet sich noch in der Hand der Geiselnehmer.

Vor 50 Tagen hat Alon Gat zuletzt von seiner Schwester gehört. Zwei Geiseln, die mit ihr gefangen waren und inzwischen freigelassen wurden, haben ihm von dem Zustand der Geiseln in Gaza berichtet:

  Es gab und gibt sexuellen Missbrauch. Die Geiseln werden furchtbar behandelt. Jeden Tag geht es ums Überleben. “

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Gefängnis von Hamas-Gefangenen © Israel Defense Forces

Die ganze Geschichte von Alon Gat sowie mein Gespräch mit Ofri Bibas, die seit dem 7. Oktober die vierköpfige Familie ihres Bruders vermisst, können Sie hier nachhören.

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Klick aufs Bild führt zur Podcast-Page.

Kapiteltrenner: Tag der Entscheidung
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Trump in Portsmouth, New Hampshire © dpa

Morgen wird in dem US-Bundesstaat New Hampshire die zweite republikanische Vorwahl abgehalten. Doch im Gegensatz zum „Iowa Caucus“ vor rund einer Woche könnte sich schon morgen der Kampf um die republikanische Präsidentschaftskandidatur entscheiden. Pioneer werden und in der Business Class alles Wichtige rund um das Wahlspektakel an der Ostküste lesen.

Kapiteltrenner Termine der Woche (1)

Sie sind Entscheider in Politik und Wirtschaft oder wollen einfach up to date bleiben? Dann folgen Sie uns in die Business Class und erfahren Sie, was diese Woche noch wichtig wird!

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 Rausschmeißer: Kunst in der Musik
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„Scratch“ von Peter Gabriel © Peter Gabriel / Art by Hipgnosis

Pink Floyd, Led Zeppelin, Paul McCartney, Yes, Genesis, 10cc und viele andere Künstler haben eins gemeinsam: Alben-Cover von der Grafikdesign-Agentur Hipgnosis, gegründet von Aubrey Powell und Storm Thorgerson im Jahre 1967. Die Cover sind mehr als Cover; sie sind Kunst. Artworks der Londoner Agentur touren seit Jahren durch die Welt – und sind nun in Oberhausen angekommen.

2024022-image-Pink Floyd Music Ltd.-pb-„The Dark Side of the Moon“ von Pink Floyd
„The Dark Side of the Moon“ von Pink Floyd © Pink Floyd Music Ltd.

Das Thema der Ausstellung dreht sich rund um Pink Floyds Meisterwerk „The Dark Side of the Moon“. Die Platte ist im vergangenen Jahr 50 Jahre alt geworden. Das mag auch an dem legendären Album-Cover liegen, wie Powell mit Zahlen untermauert:

  Jede Woche werden davon 7.000 Kopien verkauft, sogar 200.000 Stück pro Jahr als Vinylplatten. “

1973 hatte Hipgnosis das Floyd-Cover geschaffen. Es verhalf der Agentur zum Durchbruch. Doch der Erfolg der Branche währte nicht lange, sagt Aubrey Powell:

  Das goldene Zeitalter des Plattencovers dauerte ungefähr von 1967 bis 1982. “
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„The Best of Rainbow" von Rainbow © Rainbow / Hipgnosis

Denn dann kam die CD, das Format der Cover musste schrumpfen. Bei den heutigen Streaming-Apps wurde die Album-Kunst noch mal verkleinert – auf Handy-Format.

Der Cover-Kunst hat das nicht geschadet, wohl aber ihrer Wahrnehmbarkeit. Diese drei Cover sind nach 2000 entstanden – und wurden schnell wieder vergessen.

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„Demon Days" von Gorillaz (2005) © Warner Music
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„To Pimp A Butterfly“ von Kendrick Lamar © Aftermath Entertainment
2024022-image-Arcade Fire-pb-„Neon Bible“ von Arcade Fire (2007)
„Neon Bible“ von Arcade Fire (2007) © Arcade Fire

Ich wünsche Ihnen einen zuversichtlichen Start in die neue Woche. Bleiben Sie mir gewogen.

Herzlichst grüßt Sie,

Ihr

Signatur Gabor Steingart
Gabor Steingart
Herausgeber The Pioneer

Redaktion

Lukas Herrmann (Leitung), Nico Giese und Louisa Thönig.

Außerdem mitgewirkt haben heute Luisa Nuhr und Christian Schlesiger.

Grafiken

Julian Sander (Titelbild)

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